Nutzungsbedingungen

Allgemeine Bedingungen zur Nutzung des „VersaBlog“

1. Präambel und die VersaBlog-Regeln

VersaBlog ist ein Telemedium der Versatel AG, (nachfolgend „Versatel" genannt), welches derzeit unter VersaBlog-Website (URL blog.versatel.de) angeboten wird. Die allgemeinen Informationen zum Diensteanbieter Versatel sind auf der VersaBlog-Website über den Link „Impressum" verfügbar.

Eine Übersicht über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten die durch Versatel im Rahmen der Nutzung von VersaBlog oder der zugehörigen URLs erhoben werden sind auf der VersaBlog-Website über den Link „Datenschutz" verfügbar.

VersaBlog versteht sich als Kommunikationsforum sowie als soziales Netzwerk. VersaBlog richtet sich an fachlich interessierte Nutzer und dient dem fachlichen Austausch durch die Einstellung von Kommentaren. VersaBlog ist kein Fachinformationsdienst und bietet insbesondere keine von Versatel auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität geprüften Inhalte an. Die in VersaBlog eingestellten Inhalte sind nicht dazu bestimmt, als Grundlage für Entscheidungen mit rechtlicher Relevanz herangezogen zu werden; vielmehr ist der Nutzer gehalten, hierzu gesondert kundigen Rechtsrat einzuholen.

VersaBlog und ihre Anwendungen sind nicht darauf ausgelegt, dem Nutzer als jederzeit zugängliche externe Datenbank, insbesondere zur Speicherung von Kontaktdaten anderer Nutzer aus dem Netzwerk zu dienen. Versatel stellt die technische Plattform bereit. Sofern Versatel eigene Inhalte für die Nutzer bereitstellt, sind diese ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Versatel behält sich vor, VersaBlog oder die URL auf der VersaBlog geführt wird insgesamt oder in Teilen jederzeit vorübergehend oder auf Dauer einzustellen oder einzuschränken. Versatel ist jederzeit berechtigt, Änderungen an VersaBlog oder der URL vorzunehmen, insbesondere die Struktur, Gruppen, Foren, Rubriken sowie Funktionalitäten zu modifizieren, neu einzurichten, abzuändern oder ganz oder teilweise zu entfernen.

Versatel ist jederzeit berechtigt, die Modalitäten für die Einstellung von Beiträgen und Kommentaren durch die Nutzer abzuändern. Er ist insbesondere berechtigt, die Zeiten einzuschränken, in denen Beiträge und Kommentare eingestellt werden können.

Die VersaBlog-Regeln:

Im VersaBlog möchten Versatel interessante Beiträge rund um Telekommunikation, IT und verwandte Themen präsentieren. Ein Blog lebt aber nur wenn, wenn seine Leser sich aktiv daran beteiligen. So freuen wir uns über jeden Kommentar, den ein User zu einem Beitrag leistet. Da dafür aber auch die Qualität des Blogs an oberster Stelle steht und wir jeden unserer Beiträge deshalb gewissenhaft vor der Veröffentlichung prüfen, bitten wir auch Sie, unsere Nutzer, folgende Regeln zu beachten:

• Oberste Regel: Respekt. Wir bitten Sie, bei der Formulierung Ihrer Kommentare den Respekt und höflichen Umgangston an den Tag zu legen, den Sie auch in Ihrem persönlichen Umfeld pflegen und von anderen erwarten.

• Bleiben Sie bei der Sache: Ihre Kommentare sollten sich stets am Inhalt des kommentierten Artikels orientieren.
• Der Ton macht die Musik: Bitte kommentieren Sie sachbezogen und sachlich. Vermeiden Sie persönliche oder polemische Kommentare und unterlassen Sie beleidigende oder diskriminierende Äußerungen oder persönliche Angriffe gegenüber den anderen Teilnehmern bzw. dem Unternehmen.

• Seien Sie ein guter Gast: Der VersaBlog wird von der Versatel AG zur Verfügung gestellt und inhaltlich betreut. Wir bitten Sie, den Anweisungen der Redakteure und Administratoren jeder Zeit Folge zu leisten. Wir behalten uns vor, Kommentare, die gegen diese Regeln verstoßen, nicht zu veröffentlichen.

2. Geltung der Allgemeinen Bedingungen

Diese Allgemeinen Bedingungen für die Nutzung von „VersaBlog“ (im Folgenden „AB-VersaBlog“ genannt) gelten für die Nutzung von VersaBlog das derzeit über die unter 1 genannten URL veröffentlicht wird. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, soweit sie von diesen Allgemeinen Bedingungen abweichen oder diesen entgegenstehen. Diese AB-VersaBlog sind auf der o.g. URL unter der Rubrik „AGB" aufrufbar und können vom Nutzer ausgedruckt werden.

3. Zugang und Nutzung

Der Zugang und die Nutzung von VersaBlog sind nur volljährigen, voll geschäftsfähigen natürlichen Personen gestattet. Der Zugang zum VersaBlog sowie dessen Nutzung sind für den Nutzer kostenlos. Ein Rechtsanspruch auf Gestattung des Zugangs und der Nutzung besteht nicht.

4. Anwendungen; Verfügbarkeit

VersaBlog kann nach erfolgreicher Anmeldung im vorgesehenen Umfang genutzt werden. Versatel bemüht sich, die Anwendungen von VersaBlog stets verfügbar zu halten. Er gewährleistet jedoch keine durchgehende Verfügbarkeit und ist jederzeit berechtigt, die Anwendungen ganz, teilweise, allgemein oder für einzelne Nutzer oder Nutzergruppen zu einzuschränken oder zu sperren. Versatel wird nach Möglichkeit auf geplante Wartungszeiten hinweisen, die eine länger andauernde Nichtverfügbarkeit bedingen.

5. Anmeldung

Der ausschließlich lesende Zugriff auf VersaBlog ist grundsätzlich ohne Anmeldung möglich. Das Einstellen von Kommentaren in den VersaBlog erfordert bei jeder Kommentierung eine neue Anmeldung; dabei soll der Nutzer die erbeteten Anmeldeinformationen (z.B. Nutzername, E-Mail-Adresse) wahrheitsgemäß eingeben. Der Nutzer sichert mit Anmeldung zu, dass er zum Zeitpunkt der Anmeldung volljährig und voll geschäftsfähig ist. Mit dem Absenden der Kommentierung erkennt der Nutzer die Geltung dieser AB-VersaBlog an, worauf er bei der Anmeldung gesondert hingewiesen wird. Versatel ist berechtigt, eine Anmeldung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Versatel kann nicht mit Sicherheit feststellen, ob die von einem Nutzer angegebene Informationen und Angaben authentisch sind. Versatel übernimmt daher keine Gewähr für deren Richtigkeit oder Rechtskonformität.

6. Pflichten des Nutzers und VersaBlog-Regeln

6.1 Der Nutzer verpflichtet sich,

• bei der Nutzung von VersaBlog die geltenden Gesetze zu beachten und insbesondere Rechte Dritter nicht zu verletzen.

• die Versa-Blog-Regeln zu befolgen.

• bei der Anmeldung wahrheitsgemäße Angaben zu machen.

• keine Inhalte einzustellen, die gegen geltendes Recht oder gegen diese AB-VersaBlog verstoßen; „Inhalte" im Sinne dieser AB-VersaBlog sind Informationen im weitesten Sinne, insbesondere Texte, Dateien, Bilder, Grafiken und Links.

• keine Inhalte einzustellen, die unwahre Tatsachenbehauptungen enthalten;

• keine beleidigenden oder verleumderischen Inhalte einzustellen, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, Moderatoren, Mitarbeiter der Versatel oder sonstige natürliche oder juristische Personen betreffen;

• keine Inhalte einzustellen, die den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen;

• keine pornografischen oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßenden Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben oder anzubieten;

• die unberechtigte Verwendung von (insbesondere durch das Urheber-, Marken-, Namens- Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützten Inhalten oder Kennzeichen zu unterlassen;

• keine gegen das Wettbewerbsrecht verstoßenden Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, insbesondere nicht andere Nutzer durch die Zusendung unerwünschter Werbe-Mails zu belästigen;

• keine Inhalte einzustellen, mit denen unmittelbar oder mittelbar für Produkte, Leistungen, politische Parteien oder Weltanschauungen geworben wird;

• keine Inhalte einzustellen, die einer gesetzlichen oder vertraglichen Geheimhaltungspflicht unterliegen;

• keine Links auf andere Telemedien mit rechtswidrigen Inhalten zu setzen.

• Aktivitäten zu unterlassen, die die Integrität und Funktionalität der Anwendungen stören oder beeinträchtigen oder die zu einer Belästigung anderer Nutzer (z.B. Kompromittierung von Sicherheitsvorkehrungen, das Anwenden oder Einschleusen von Schadprogrammen sowie die Versendung von Spam-Mail an andere Nutzer).

6.2 Der Nutzer darf die über die VersaBlog zugänglichen Inhalte nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber vervielfältigen, verbreiten, anderweitig öffentlich zugänglich machen oder in sonstiger Weise verwerten. Dies gilt nicht, wenn entsprechende Handlungen nach Maßgabe der geltenden Gesetze ausdrücklich zulässig sind.

6.3 Der Nutzer ist für die von ihm eingestellten Inhalte, wie etwa Kommentare, alleine verantwortlich. Versatel, seine Mitarbeiter und die Moderatoren sind nicht verpflichtet, die eingestellten Inhalte auf Rechtmäßigkeit, Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit zu prüfen. Versatel und die Moderatoren sind zur Löschung von eingestellten Inhalte berechtigt, wenn sie von einem Verstoß gegen die Maßgaben dieser Ziffer 6 Kenntnis erlangen oder ihnen konkret ein unschwer - das heißt ohne eingehende rechtliche und tatsächliche Überprüfung - erkennbarer Rechtsverstoß zur Kenntnis gebracht wird. Versatel ist in diesem Fall auch berechtigt, die Einstellung weiterer Inhalte durch diesen Nutzer zu unterbinden.

6.4 Der Nutzer ist verpflichtet, Versatel, dessen Mitarbeiter, die Moderatoren und sonstige Erfüllungsgehilfen der Versatel von sämtlichen Ansprüchen freizustellen, die Dritte gegen diese wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer eingestellten Inhalte oder durch eine sonstige pflichtwidrige Nutzung durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer ist verpflichtet, Versatel und den Moderatoren für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen und Materialien zu überlassen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Alle weitergehenden Rechte und Ansprüche bleiben unberührt.

7. Rechte von Versatel

Versatel ist berechtigt, bei Verstößen gegen gesetzliche Vorschriften oder gegen diese AB-VersaBlog nach eigenem Ermessen Maßnahmen gegen den betreffenden Nutzer zu ergreifen. Grundsätzlich wird Versatel den betreffenden Nutzer zunächst auf Versatel bekannt werdende entsprechende Verstöße hinweisen und zur Abhilfe und künftigen Unterlassung auffordern. Bei einer Verletzung von Rechten Dritter oder bei gravierenden Verstößen kann Versatel auch ohne vorangehende Aufforderung weitergehende Maßnahmen ergreifen. Versatel behält sich unbeschadet sonstiger Rechte und Ansprüche insbesondere die folgenden Maßnahmen und Sanktionen vor:

• Löschung von Beiträgen, Kommentaren oder sonstigen vom Nutzer eingestellten Inhalten;

• Ausschluss des Nutzers von bestimmten Anwendungen;

• vorübergehende oder dauerhafte Sperrung des Nutzers. Bei einer Sperrung ist dem betreffenden Nutzer die weitere Nutzung untersagt. Die Kennung des Nutzers wird gesperrt. Dem Nutzer ist des Weiteren untersagt, sich erneut –auch mit anderen Anmeldeangaben- anzumelden. Versatel ist nicht verpflichtet, entsprechende Maßnahmen und Sanktionen zu begründen. Der Nutzer erkennt an, dass es sich bei VersaBlog um Datenbankwerke und um Datenbanken i. S. v. §§ 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG handelt, die in der Rechtsinhaberschaft von Versatel stehen. Die zugehörigen Computerprogramme unterfallen dem Schutz nach §§ 69a ff. UrhG. Die Inhalte von Versatel sind nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen urheberrechtlich geschützt. Rechte an allen sonstigen Elementen der VersaBlog oder der URL, insbesondere die Nutzungs- und Leistungsschutzrechte an den von Versatel eingestellten Inhalten und Dokumenten, stehen ebenfalls ausschließlich Versatel zu. Marken, Firmenlogos, sonstige Kennzeichen und Schutzvermerke, Urhebervermerke sowie sonstige der Identifikation von Versatel oder VersaBlog oder einzelner Elemente davon dienende Merkmale dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Das gilt ebenso für Ausdrucke.

8. Rechtseinräumung für vom Nutzer eingestellte Inhalte

Der Nutzer räumt Versatel an den von ihm eingestellten Inhalten im Zeitpunkt der Einstellung das nicht-ausschließliche, räumlich und inhaltlich unbeschränkte, frei übertragbare Recht zur Nutzung und Verwertung ein. Das Recht umfasst alle bekannten Nutzungsarten. Die Einräumung von Rechten an Beiträgen und Kommentaren, die der Nutzer eingestellt hat, einschließlich der dort gegebenenfalls enthaltenen Inhalte, z.B. Ton- oder Bilddateien, erfolgt auf Dauer. Das Recht von Versatel umfasst insbesondere die Nutzung im Rahmen des VersaBlog, anderer Telemedien sowie die sonstige Nutzung in elektronischen Netzen unter Einschluss von Internet und Intranet, im Rahmen von Abrufdiensten (Demand-Dienste aller Art), im Rahmen von Mobilfunk-gestützten Anwendungen, im audiovisuellen Bereich, im Rahmen digitaler Medien und Multimedia-Produkten aller Art sowie im Printbereich. Das Recht von Versatel beinhaltet jeweils insbesondere

• das Recht der Vervielfältigung, der öffentlichen Zugänglichmachung und Verbreitung, d.h. das Recht, die Inhalte unabhängig von der eingesetzten Technologie, insbesondere durch die digitale Einbindung im Rahmen von VersaBlog und anderer Telemedien unbegrenzt zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und öffentlich wiederzugeben;

• das Recht der Zurverfügungstellung auf Abruf, d.h. das Recht, die Inhalte abzuspeichern, für die Öffentlichkeit bereitzuhalten, an einen oder mehrere Abrufende zu übertragen, und zwar in allen elektronischen Datenbanken, elektronischen Datennetzen und Netzen von Telekommunikationsdiensten;

• das Recht der öffentlichen Wiedergabe, d.h. das Recht, die Inhalte gewerblich oder nicht gewerblich, durch Tonträger, Bildträger, Bildtonträger, Multimedia-Träger und andere Datenträger in allen Formaten, unter Anwendung aller analogen und digitalen Verfahren und Techniken öffentlich wiederzugeben, einschließlich des Rechts zur elektronischen und nicht-elektronischen akustischen Wiedergabe des Textes (text to speech);

• das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht die Inhalte unter Wahrung des Urheberpersönlichkeitsrechts selbst oder durch Dritte beliebig zu bearbeiten, zu übersetzen, zu arrangieren und andere Umarbeitungen vorzunehmen, einschließlich des Rechts zur Veröffentlichung oder Verwertung der Bearbeitung und des Rechts zur Vervielfältigung der erzielten Ergebnisse in allen Medien, insbesondere in Printmedien;

• das Werberecht, d.h. das Recht, die Inhalte für die Bewerbung von VersaBlog und anderer Telemedien oder sonstiger Angebote der Versatel oder Dritter, auch in jeglichen anderen Medien und außerhalb des Internet, insbesondere in Printmedien, zu nutzen. Die Rechtseinräumung umfasst auch eine ausschnittsweise Nutzung der Inhalte sowie das Recht zur Verbindung mit anderen Werken und zur Nutzung in Verbindung mit anderen Werken. Versatel ist berechtigt, die ihm gemäß den vorstehenden Absätzen zustehenden Rechte ohne Einholung weiterer Zustimmungen ganz oder teilweise auf Dritte zeitweilig oder dauerhaft zu übertragen und Dritten zeitweilig oder dauerhaft entsprechende Rechte hieran einzuräumen und eine Lizenz zur Ausübung der Rechte einzuräumen.

9. Haftung

Versatel hat keinerlei Einfluss auf die gegenwärtige und zukünftige Gestaltung und auf Inhalte von mittels Links oder auf andere Weise verknüpften Telemedien, Kommunikationen oder sonstigen Informationen anderer Diensteanbieter. Versatel distanziert sich hiermit ausdrücklich von der Gestaltung und von den Inhalten entsprechender Telemedien, Kommunikationen oder Informationen. Versatel haftet nicht für die von den Nutzern eingestellten Inhalte, welche grundsätzlich fremde Inhalte im Sinne des Telemediengesetzes sind. Versatel und die Moderatoren distanzieren sich ausdrücklich von allen von Nutzern eingestellten Beiträgen, Kommentaren, Informationen und Meinungen und sonstigen Inhalten. Von Nutzern eingestellte Beiträge, Kommentare, Informationen, Meinungen und sonstige Inhalte geben nicht die Meinung von Versatel oder der Moderatoren wieder. Diese machen sich die Beiträge, Kommentare, Informationen und Meinungen der Nutzer auch nicht zu Eigen. Versatel und die Moderatoren übernehmen keine Verantwortung und Gewähr für sonstige Inhalte oder Aktivitäten von Nutzern. Versatel, deren gesetzliche Vertreter, Mitarbeiter, Moderatoren und sonstigen Erfüllungsgehilfen haften für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten, für Personenschäden sowie für Schäden die auf einer Verletzung des Produkthaftungsgesetzes, auf dem Fehlen garantierter Beschaffenheitsmerkmale oder auf dem arglistigen Verschweigen von Mängeln beruhen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen unter Einschluss des § 44a TKG. Im Übrigen haftet Versatel bei fahrlässig verursachten Schäden, soweit § 44a TKG keine Anwendung findet, wenn diese auf der Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht durch Versatel beruhen begrenzt auf den auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.

10. Änderungen der Bedingungen, Allgemeine Bestimmungen

Versatel behält sich vor, Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Änderungen werden den Nutzern spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten durch einen Hinweis auf der URL mitgeteilt. Auf alle Streitigkeiten aus oder in Verbindung mit diesen Allgemeinen Bedingungen oder der Nutzung dieser URL oder von VersaBlog findet, unabhängig von dem rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

Stand April 2012